Euregioprojekt Frieden e. V.

in der Friedens-Werk-Stadt Aachen

Politik
Beiträge unter anderem zu den Themen Bundeswehr, NATO und internationale Politik

Am 5. September 2020 hielt Eugen Drewermann auf dem Sowjetischen Soldatenfriedhof in Stukenbrock-Senne die Rede zum Antikriegstag 2020. Das Linke Forum Paderborn zeichnete die Veranstaltung auf und stellte sie dem Drewermann-Kanal auf Youtube zur Verfügung (externer Link).
Defender 2020: Bislang nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit findet zwischen Februar und Mai 2020 das wohl größte Manöver der US-Streitkräfte in Europa seit rund 25 Jahren statt. Eine komplette Division, 20.000 Soldaten, sollen aus den USA bis an die Grenze Russlands verlegt werden. Informationen zum Manöver und die Aktivitäten dagegen haben wir auf einer Sonderseite zusammengestellt.

Hände weg vom Iran! Eine internationale Kampagne zur Wahrung des Völkerrechts, der nationalen Souveränität und territorialen Unversehrtheit der Länder sowie des Selbstbestimmungsrechts der Völker.
November 2019
Appell der internationalen Konferenz „Nein zu Militärstützpunkten und Kriegen“: Die Kampagne „NATO raus – raus aus der Nato hat einen Appell an die Mitglieder des Deutschen Bundestags, die Bundeskanzlerin und die Bundesregierung veröffentlicht, in dem die Hauptforderungen der Konferenz vom 28. Juni 2019 zusammengefasst sind. Gern stellen wir diesen Appell hier zur Verfügung (PDF, 99 KB).

Offenbach / Köln, September 2019
Siebzig Jahre Bundesrepublik Deutschland – Auf und ab. Und wie geht's weiter?

Am 23. Mai 1949 wurde in Bonn das Grundgesetz verkündet und verabschiedet. Albrecht Müller, der diese Zeit bewusst miterlebt hat, macht sich Gedanken hierzu und veröffentlicht sie auf den NachDenkSeiten (externer Link).
Landau, 17. Mai 2019
Kein Krieg gegen den Iran: Angesichts der drohenden Kriegsgefahr im Iran möchten wir Ihnen zwei Internet-Beiträge zu diesem Thema zeigen (externe Links):

– Das Aktionsbüro Ramstein-Kampagne fordert in einer Pressemitteilung „Keine Nutzung der Air Base Ramstein für illegale Kriege!“

– Und die Bundestagsabgeordnete der Linken, Sevim Dagdelen schreibt auf ihrer Webseite „Schluss mit dem Säbelrasseln der USA gegen den Iran“.

Berlin, 15. Mai 2019
Europa droht ein hochgefährlicher atomarer Rüstungswettlauf
Andreas Zumach zur möglichen Rettung des INF-Vertrags
Genf, 11. Februar 2019
Sammlung diverser Beiträge gegen eine weitere deutsche Beteiligung am Syrienkrieg,
September 2018
Dr. Rolf Gössner . /. Bundesamt für Verfassungsschutz geht nach mehr als zwölf Jahren in die dritte Runde: Bundesregierung und Bundesamt für Verfassungsschutz haben kürzlich Revision gegen das Berufungsurteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen eingelegt. Mit diesem Urteil ist die über 38-jährige geheimdienstliche Überwachung und Ausforschung des Rechtsanwalts, Publizisten und Bürgerrechtlers Dr. Rolf Gössner auch in zweiter Instanz für unverhältnismäßig und grundrechtswidrig erklärt worden. Lesen Sie dazu die persönliche Erklärung von Dr. Gössner (PDF, 108 KB) und die Pressemeldung seines Anwalts, Dr. Udo Kauß (PDF, 224 KB).

Update vom 17. Dezember 2020:

Nach vier Jahrzehnten geheimdienstlicher Überwachung und insgesamt 15 Jahren Verfahrensdauer hat das Bundesverwaltungsgericht Leipzig am 14. Dezember 2020 die Revision der Bundesrepublik Deutschland zurückgewiesen. Damit bleibt es auch in letzter Instanz dabei, dass die 38 Jahre währende geheimdienstliche Überwachung des Rechtsanwalts, Publizisten und Bürgerrechtlers Rolf Gössner (Homepage, externer Link) durch das beklagte Bundesamt für Verfassungsschutz unverhältnismäßig und grundrechtswidrig war. Mit diesem Urteil ist Rolf Gössner, den der Verfassungsschutz zum „Staats- und Verfassungsfeind“ erklärt hatte, endlich rechtskräftig rehabilitiert. Lesen Sie hierzu die Pressemitteilung seines Anwalts Dr. Udo Kauß (PDF, 146 KB) sowie weitere Hintergrundinformationen (PDF, 158 KB).
Dear Barack Obama! Wir brauchen Sie! Statt dieses Trumpels! Anlässlich des Auftritts von Ex-US-Präsident Barack Obama beim Evangelischen Kirchentag schreibt Dr. Werner Rügemer, bekannt auch als Referent unserer Friedenstage, am 25. Mai 2017 sein verspätetes Bekenntnis als Obama-Versteher (externer Link).
Bremerhavener Appell: Nein zum Säbelrasseln – Truppenverlegung stoppen! Das Euregioprojekt Frieden unterstützt den Bremerhavener Appell und ruft auf zum Protest gegen die Waffentransporte und Transporte von 4.000 Soldaten und Soldatinnen der US-Army für Manöver in Osteuropa an der russischen Grenze. Deutschland darf nicht zum Aufmarschgebiet werden.