Euregioprojekt Frieden e. V.

Elias Davidsson im Gespräch mit Klaus Franke (arbeiterfotografie.com)

Foto: Karl Heinz Otten

Nachtrag vom 10. Februar 2014:

Auf Einladung des niedersächsischen Landtagspräsident Bernd Busemann wurden am 9. Januar 2014 Soldatinnen und Soldaten der 1. Panzerdivision aus Anlass ihrer bevorstehenden Verlegung nach Afghanistan, auf den Balkan sowie nach Mali im Rahmen eines besonderen Festakts im Plenarsaal des Niedersächsischen Landtages verabschiedet (nachzulesen auf der Website des niedersächsischen Landtags, externer Link).

Bei der Lektüre dieser Nachricht kriechen Ängste hoch; wir sollten wachsam sein! Die gewählten Abgeordneten im Landtag Niedersachsen wurden von Militärs auf die hinteren Ränge verwiesen ... Es mache sich jede(r) ein eigenes Bild von dem Vorsatz der neuen Regierung in Berlin, Deutschland müsse nun aber endlich militärisch intervenieren. Afghanistan, Kosovo und Lybien waren die ersten militärisch-terroristischen-imperialistischen Angriffe der NATO, die eindeutig Angriffskriege waren. Durch die 1999 beschlossene Erweiterung der Zuständigkeit der NATO auf Gebiete außerhalb der Grenzen ihrer Mitgliedstaaten (out of area Mission), hat die NATO sich selbst zu einem internationalen Interventionsbündnis mit dem Ziel des Schutzes der Menschenrechte ernannt. Diese Selbstermächtigung wurde nicht von der Staatengemeinschaft gebilligt, geschweige von der Bevölkerung der eigenen Staaten. Durch die Umdefinierung in eine internationale Organisation zur Durchführung militärischer Interventionen in der ganzen Welt, d. h. durch Selbstermächtigung zu weltweiten Angriffskriegen, hat sich die NATO selbst in eine terroristische Vereinigung umdefiniert, insofern, als Angriffskriege als gewaltige Terroraktionen bezeichnet werden können.

Veronika Thomas-Ohst

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