Nachlese zum 9. November
Bilanz des Scheiterns, die Mut macht
Günter Rexilius, Mönchengladbach
Der Fall der Mauer zwischen Ost- und Westdeutschland vor 25 Jahren wurde von Medien und PolitikerInnen inflationär gefeiert. Wenig zu hören und zu sehen war von dem, was den 9. November zu einem besonderen, zu einem besonders markanten Datum in der deutschen Geschichte macht. Es lohnt, diesen Novembertag nachträglich einer genaueren Betrachtung zu unterziehen – diesem Zweck dient die folgende Skizze, die nicht mehr will, als ein paar subjektive Akzente zu setzen.
1848: Scheitern der Märzrevolution
Es ist der vielleicht wichtigste 9. November in der deutschen Geschichte. Aus Frankreich kommend hatte die revolutionäre Bewegung Intellektuelle, Künstler, Handwerker und viele andere Menschen erreicht und zum Widerstand gegen die absolutistische Herrschaft und die soziale Ausgrenzung großer Teile der Bevölkerung ermuntert. Die Ideale der französischen Revolution waren, ein gutes halbes Jahrhundert zuvor in die europäische Geschichte gemeißelt, für sie nicht nur Worte, sondern Verpflichtung, für ein anderes Land, für andere politische und wirtschaftliche – und, damals ein zentrales Thema, nationale – Lebensumstände für alle Menschen zu kämpfen. Ein grandioses, ein unvergessliches Datum.
Die Revolution wurde niedergeschlagen. Ihr Scheitern hat etwas Exemplarisches für den deutschen Weg in die Gegenwart. Opfer der Niederlage waren die Revolutionäre, die in blutigen Kämpfen ihr Leben ließen, und Verlierer waren die Menschen, die nur ihre Arbeitskraft zu verkaufen hatten oder der Reservearmee der Armen und Allerärmsten angehörten, und sie sind es bis heute. Verloren gegangen ist, über die eineinhalb Jahrhunderte hinweg, aber auch die revolutionäre Gewissheit, dass autoritäre politische Strukturen - nicht nur zwischen 1933 und 1945 - Unheil für die meisten Menschen bedeuten.
Das Naziregime hat mit barbarischer Gewalt alle humanen Werte in den Morast faschistischer Blindwütigkeit gestampft, daran zweifeln heute nur noch rechtsradikale Fanatiker. Dass aber die Lehren des 9. November 1848 hier und heute ad absurdem geführt werden, muss den Wahrnehmungshorizont der meisten Zeitgenossen erst noch erreichen. Wir sind wieder - nicht seiner Selbstdefinition, aber seinem faktischen Zustand nach – in einem quasi-absolutistischen System angelangt, das nicht einmal mehr bemüht ist, sich hinter einer demokratischen Maskerade zu verstecken: Eine Große Koalition des Sozialabbaus und der militarisierten politischen Handlungsmuster; Entscheidungen über Krieg und Frieden in der Welt – Auslandseinsätze der Bundeswehr, Waffenlieferungen, Uran- und Splittermunition, Drohneneinsätze – ohne demokratische Legitimation; Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA und TiSA als geheime Verträge an den betroffenen Menschen vorbei – das sind nur einige Beispiele für Verfahrensweisen und Entscheidungsprozeduren, die den Vergleich mit dem selbstgewissen Gestus monarchistischer und absolutistischer Herrscherfiguren und –gruppen nicht scheuen müssen.
Vordergründig haben die Revolutionäre von 1848 erfolgreich gewirkt: Wir haben heute eine demokratische Verfassung. Unsere Erfahrung der letzten Jahre lässt jedoch am Erfolg zweifeln: Das Grundgesetz ist längst kein sicheres Gebäude für Recht und Gesetz mehr, denn wer hört nicht das homerische Gelächter angesichts einer mörderischen, maßgeblich von Deutschland geprägten Flüchtlingspolitik, die den Satz „die Würde des Menschen ist unantastbar“ längst ad absurdum geführt hat - der nicht nur die deutschen oder europäischen Mitmenschen meinte, sondern alle, auch die Zehntausende, die bisher im Mittelmeer ertrunken sind. Erfüllt zu sein scheint auch der revolutionäre Wunsch nach sozialer Gerechtigkeit, denn wir haben heute soziale Absicherungssysteme. Ein Erfolg? Hartz IV, Alterselend, Kinderarmut, krankmachende Klassenmedizin und viele andere existenzielle Bürden für Millionen Menschen verhindern systematisch ein würdevolles Leben.
Das Scheitern der 1848er Revolutionäre an der militärischen und politischen Gewalt der Herrschenden, an den reaktionären Kräften in Politik und Wirtschaft, wird heute vollendet – auch daran erinnert dieses Datum.
1918: Novemberrevolution
Der Herbst 1918 könnte als eine revolutionäre Erfolgsgeschichte gelten, weil gerade diejenigen, die als Kanonenfutter für Kaiser und Generäle und als „variables Kapital“ für eine kapitalistische Produktionsmaschinerie wirtschaftlich und militärisch die Hauptlast trugen, mit Streiks, in Arbeiter- und Soldatenräten ihren Willen, einen gesellschaftlichen Neuanfang zu versuchen, zum Ausdruck brachten. Als am 9. November der Sozialdemokrat Philipp Scheidemann die erste deutsche Republik ausrief, schien eine friedliche und sozial gerechte Gesellschaft in Reichweite zu sein. Aber dann haben nicht zuletzt seine ParteigenossInnen die revolutionäre Bewegung ausgebremst. Nein, den Faschismus wollten sie nicht und sie haben ihn bekämpft und unter ihm gelitten. Nein, zum Scheitern der Weimarer Republik haben vor allem Massenarbeitslosigkeit, Reparationsforderungen und starke reaktionäre Kräfte beigetragen; aber es wäre falsche geschichtliche Zurückhaltung, einen politisch entscheidenden Grund nicht zu benennen: Einerseits die Absage sozialdemokratischer Politik an Kommunisten und andere Linke und andererseits ihre Sympathie für und ihre Kungelei mit den konservativen und reaktionären Kräften, damals wie heute. Europaweiter Sozialabbau und Militarisierung der deutschen Politik haben, durch die historische Brille gesehen, eine unübersehbare sozialdemokratisch-konterrevolutionäre Färbung.
Das Scheitern der demokratischen Errungenschaft der Novemberrevolution, der Weimarer Republik, findet heute seine Vollendung in Agenda 2010 und der politischen Alimentierung der Wohlhabenden, in neoliberaler Verschleuderung menschlicher und natürlicher Ressourcen, und in der Militarisierung der deutschen Politik, die unter einer sozialdemokratisch-grünen Bundesregierung ihre Wurzeln schlagen konnte, in einer antidemokratischen Politik unter dem Schein demokratischer Legitimation.
1923: Hitler-Ludendorff-Putsch
Hitlers erster Versuch, sich an die Macht zu putschen, scheiterte. Prima, könnte man meinen, da hat das demokratische Gefüge funktioniert und den reaktionären und nationalistischen Kräften in Deutschland eine Absage erteilt. Die Tatsache, dass Hitler zehn Jahre später legal an die Macht kam, relativiert diese Einschätzung. Gebremst wurde 1923 zwar ein eher grotesker Versuch, einen ganzen Staat im Handstreich zu übernehmen, aber nicht das, was ihm gesellschaftlich zugrunde lag: Einerseits eine in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft weit verbreitete Weltsicht, in der nationalistische, rassistische und kapitalistische Interessen sich mehr und mehr zu einem militanten Konglomerat verbanden. Andererseits eine demokratische Bewegung, die nicht nur zersplittert war, sondern innerhalb derer gegeneinander geredet und gearbeitet wurde, statt ein gemeinsames Widerstandskonzept zu formen, über – angesichts der faschistischen Bedrohung geradezu lächerliche - ideologische Divergenzen hinweg.
1923 wurden die demokratischen Kräfte in Deutschland gewarnt, 1933 scheiterten sie nicht zuletzt auf eine Weise, die bis heute nachwirkt: Die Nähe pseudodemokratischer Denk- und Handlungsmuster zu Macht, Militär und Machenschaften des weltweiten Kapitals, schuf und schafft Entfaltungsräume für reaktionäre und autoritäre gesellschaftliche Strukturen, die nicht nur in Deutschland und Europa, sondern immer stärker weltweit für unzählige Menschen zu einem existenzielle Desaster werden und für sie oft tödlich enden.
1938: Novemberpogrom
Die sog. Reichspogromnacht markiert sicherlich einen Punkt der deutschen Geschichte, an dem der faschistische Moloch der Welt sein wahres Gesicht zeigte. Aber wir wissen längst, dass es kein Ereignis ist, das historisiert werden kann, sondern mit dem wir bis heute zu tun haben, nicht nur, weil es nicht möglich gewesen wäre ohne einen breiten Rückhalt in der Bevölkerung. Wichtiger ist, dass der Hass auf das Fremde überlebt hat, auf das Nicht-Deutsche, auf das Andere, das Menschen zu uns tragen, die unsere Gastfreundschaft suchen oder gar ihre Arbeitskraft für das Funktionieren der hiesigen Wirtschaft zur Verfügung stellen. Die NSU-Verbrechen wären ohne gesellschaftlichen Rückhalt, ohne politische Mechanismen, die dieser rechtsradikalen Gruppierung Handlungsräume verfügbar gemacht haben, nicht möglich gewesen. Das Weiterwirken faschistischer Überzeugungen in der Bundesrepublik über Jahrzehnte bis in die Gegenwart hinein, in der Politik – bis in die höchsten Ämter hinein -, in der Justiz, in der Wirtschaft, gibt Anlass genug, dem Gedenken an 1938 einen aktuellen, einen tagespolitischen Bezug zu geben.
Das Scheitern, wenn an die Pogrome am 9. November 1938 gedacht wird, bezieht sich ganz unmittelbar auf das politische Handeln nicht nur gestern, sondern auch heute. Es gibt keine Deportationen mehr, Flüchtlingsunterkünfte sind keine Konzentrationslager, aber es gibt, als aktuellen und todbringenden politischen Auftrag, die gewalttätige europäische Abschottung, die unzählige Menschen sterben lässt, weil sie fremd sind, nicht hierher gehören – „Hilfe vor Ort“ bleibt eine zynische Phrase ohne jeden Realitätsbezug. Historisch korrekt erinnern die Flüchtenden daran, dass ihnen kolonialistisch und imperialistisch über Jahrhunderte ihre Lebensgrundlagen geraubt worden sind. Ihre Leben zählen auch heute nicht zu den lebenswerten, sie sind nicht menschenrechtskonform, sie fallen einem neuen Rassismus zum Opfer, sie röcheln ihr Leben nicht in Gaskammern aus, sondern verdursten in der Wüste und ertrinken im Mittelmeer. Aus der Geschichte haben wir wenig gelernt: Täter sind wir alle, damals wie heute.
1989: Fall der Berliner Mauer
Und damit sind wir beim 9. November 1989 gelandet. Die Maueropfer, die Mauer, das „Unrechtssystem“ hinter ihr – die Bilder, die Meinungen, die Erfahrungsberichte, die Einschätzungen rauschen an uns vorbei, teilweise anrührend, teilweise sachlich-informativ, teilweise polemisch-dümmlich.
Jede/r darf ihre/seine Meinung zur DDR und zum politischen und Alltagsleben in ihr haben, es gibt sehr unterschiedliche Erfahrungen: Es gibt die Opfer von staatlicher Willkür und Gewalt, denen zuzuhören notwendig und angemessen ist, aber es gibt auch die anbiedernd-politisch korrekten Äußerungen, es gibt die Wendehals-Biografien, und es gibt, nicht zuletzt, die wehmütigen Erinnerungen an eine sozialistische Utopie und ihr Scheitern, vor allem bei denen, die sich jahrzehntelang „mit Haut und Haaren“, bis zu den Runden Tischen 89/90, für ihre Verwirklichung eingesetzt haben. Und es gibt die Unzumutbaren wie Wolf Biermann, der sich nicht entblödet, im Bundestag sein opportunistisches Brett vor’m Kopf als Wahrheit über die DDR und die Menschen, die in ihr gelebt haben, zu präsentieren.
Aber sein Auftritt demonstriert, in besonders einfältiger Weise, die Seite des Scheiterns von 1989. Die Feierstunde im Bundestag hätte tatsächlich eine Stunde der Wahrheit, der Selbstreflexion, der Selbstkritik, des Erschreckens aller Anwesenden vor dem eigenen Spiegelbild werden können, und Biermann wäre vielleicht tatsächlich in die Geschichtsbücher eingegangen, wenn er zu diesem Spiegel gegriffen hätte:
Heute, 25 Jahre später, findet sich innerhalb der Mauern, die die Europäische Union an ihren Grenzen errichtet hat, ein todbringendes Unrechtssystem, dem bisher mindestens 30.000 Menschen zum Opfer gefallen sind, die Dunkelziffer derjenigen, die auf der Flucht ertrunken sind, die in der marokkanischen Wüste oder vor den anderen Grenzzäunen grausam sterben – ist sehr hoch. Es gibt kein Recht, keine juristische Formel, die dieses In-den-Tod-Treiben legitimieren könnten, es würde vor keinem Menschenrechts-Gremium Bestand haben.
Heute, 25 Jahre nach dem sog. Mauerfall, gibt es eine Mauer um Europa, die viel unüberwindbarer, die viel unmenschlicher, die viel grauenhafter ist, weil sie gegen die schützen soll, die vor Hunger und Durst, vor Verzweiflung und Hoffnungslosigkeit unsere Hilfe suchen.
Heute, 25 Jahre nach dem Jubel der Menschen beiderseits der fallenden Mauer und der bereitwilligen materiellen und humanistischen Hilfe für die Menschen aus dem Osten, wird die Mauer für diejenigen, die vor Gewalt, Elend und aus Angst um ihr Leben und das ihrer Kinder fliehen, und die als politisch Verfolgte Asyl suchen, noch einmal erhöht: Das humane Projekt „Mare Nostrum“ wird durch ein erweitertes Mandat für Frontex ersetzt - damit erstirbt der kleine Hoffnungsschimmer auf mehr Menschlichkeit in der europäischen Politik unter einem gewaltsamen Abwehrkonzept gegen die unerwünschten „Eindringlinge“.
1848 bis 1989 bis 2014 – der 9. November markiert einen roten Faden des Scheiterns der Ideen von Gerechtigkeit, politischer und sozialer Gleichheit und Frieden. Von der absolutistischen Herrschaft bis zu einer Politik, die ihre militarisierten und asozialen Handlungsmuster hinter einem demokratischen Feigenblatt zu verbergen sucht, gibt es eine Linie, die durch die Herrschaft der Faschisten nicht unterbrochen, sondern in einer historisch besonders obszönen Form fortgesetzt wurde. Wenn heute ein deutsches Staatsoberhaupt nicht diskursiven, sondern kriegerischen „Verantwortungs“-Mustern wieder und wieder das Wort redet, wird deutlich, welche für uns bedrohlichen Formen dieses Scheitern inzwischen angenommen hat. Wenn Waffenlieferungen, Kriegseinsätze und Freihandelsabkommen hinter verschlossenen Türen verhandelt und entschieden werden können, haben demokratische Legitimation und Wille zum gesellschaftlichen Konsens längst abgedankt. Wenn die Tatsache, dass in einer Feier zum Mauerfall im Bundestag kein Wort über die Flüchtlinge und die Mauer gegen sie verloren wird, wenn den Beteiligten keine Schamesröte ins Gesicht steigt, erklären sie den Bankrott ihrer Menschenrechts- oder Humanismusansprüche.
Wie immer, von 1848 bis 2014, scheinen kriegerische und unsoziale Deutungs- und Herrschaftsmuster sich durchzusetzen, huldigen die Medien dem politisch korrekten Zeitgeist und verblöden HörerInnen, LeserInnen und SeherInnen weiter. Immerhin: Das Datum selbst, der 9. November, ist nicht korrumpierbar, es ist lesbar, deutbar und zeigt, bei genauerem Hinsehen, eine erschreckende Kontinuität des Scheiterns.
Aber nicht nur: Es zeigt auch die Menschen, denen ihr Leben nicht zu schade war, Widerstand zu üben und sich in ihrer Hoffnung auf und in ihrem Einsatz für eine friedliche und gerechte Welt nicht beirren zu lassen. Nachahmung ist nicht nur empfohlen, sondern mehr denn je nötig.